Liebe Mitglieder, liebe Freunde der Freien Wähler,

in der vergangenen Bauausschusssitzung wurden im öffentlichen Teil mehrere Themen behandelt, über die wir Euch kurz informieren möchten.

Ein Schwerpunkt lag auf dem sogenannten Lernpavillon an der Anna Pröll Mittelschule. Nachdem die ursprünglichen Planungen vom Stadtrat aufgrund massiv gestiegener Kosten gestoppt wurden, hat die Verwaltung nun ein deutlich reduziertes Konzept vorgelegt. Ziel ist es, mit möglichst geringem baulichen Aufwand zusätzlichen Raum für den Schulbetrieb zu schaffen. Konkret sollen im bestehenden Gebäude insgesamt sechs Klassenzimmer entstehen, vier im Obergeschoss durch Reaktivierung vorhandener Räume und zwei im Erdgeschoss durch Umbaumaßnahmen. Die aktuellen Kosten werden auf rund 550.000 Euro geschätzt. Zuvor war das Projekt schrittweise auf bis zu 4,5 Millionen Euro angewachsen.

Wir sagen ganz klar: Es ist kaum noch vermittelbar, welche Kosten entstehen, wenn sämtliche bürokratischen, umweltrechtlichen und fördertechnischen Vorgaben vollständig erfüllt werden müssen. Umso wichtiger war es, hier gegenzusteuern. Wir begrüßen daher ausdrücklich die nun vorgelegte Lösung, die auch unserer klaren Forderung nach einer wirtschaftlicheren Umsetzung entspricht.

Im Übrigen haben wir in diesem Zusammenhang wiederholt angeregt, eine gemeinsame Heizungslösung mit der Franziskus Schule zu prüfen, da dort aktuell ebenfalls eine neue Heizungsanlage geplant wird. Hier sehen wir weiterhin sinnvolle Synergien.

Ein weiteres großes Thema war der beantragte Neubau eines Hähnchenmaststalls. Der Beschluss im Bauausschuss fiel hierzu einstimmig.
Uns ist bewusst, dass ein solches Vorhaben Fragen und auch Kritik auslösen kann, gerade im Hinblick auf Immissionsschutz, Tierwohl und die grundsätzliche Dimension eines solchen Betriebs. Für uns war in dieser Sitzung jedoch entscheidend, dass wir als Bauausschuss ausschließlich die baurechtliche Genehmigungsfähigkeit zu prüfen haben. Der Antragsteller ist als Landwirt privilegiert, sodass ein solches Vorhaben im Außenbereich grundsätzlich zulässig ist, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Auf dieser Grundlage konnten wir dem Vorhaben rechtlich nichts entgegensetzen.
Die weitergehenden Prüfungen, insbesondere zu Immissionsschutz, Tierhaltung und fachlichen Anforderungen, erfolgen durch das Landratsamt und die zuständigen Fachstellen. Diese Abgrenzung ist an dieser Stelle entscheidend.

Ein Anliegen, das wir selbst eingebracht haben, betrifft den Bereich am Ballonstartplatz. Hintergrund ist, dass die Kindergartencontainer am Conti zurückgebaut werden sollen. Aus der Bürgerschaft, insbesondere aus der Elternschaft, kam die Frage, ob der dortige Spielplatz künftig nicht der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden kann.
Wir haben dieses Thema im Bauausschuss aufgegriffen. Nach Aussage von Bürgermeister Michael Wörle steht einer öffentlichen Nutzung nach seiner Einschätzung grundsätzlich nichts entgegen. Wir werden hier weiter dranbleiben, denn hier kann ohne große Kosten ein zusätzliches und attraktives Angebot für Kinder geschaffen werden.

Auch innerhalb der Fraktion gibt es personelle Klarheit für die kommende Wahlperiode. Melanie Schappin wird weiterhin als Fraktionsvorsitzende tätig sein, Stellvertreterin bleibt Brigitte Grohmann. Darüber hinaus wird Brigitte Grohmann von uns in der konstituierenden Sitzung am 7. Mai als Kandidatin für das Amt der Dritten Bürgermeisterin vorgeschlagen. Ebenfalls kandidieren Sigrid Steiner von WIR, aktuell Dritte Bürgermeisterin, sowie Gülüzar Starizin von der SPD.

Wir halten Euch über die weiteren Entwicklungen wie immer auf dem Laufenden.

Empfehlt unseren Rundbrief auch gerne weiter – auf unserer Homepage besteht die Möglichkeit, sich unkompliziert dafür anzumelden.

Herzliche Grüße
Melanie Schappin
und die Freien Wähler Gersthofen